Besonders wichtig f\u00fcr den ordnungsgem\u00e4\u00dfen Ablauf der Mitgliederversammlung (MV) ist eine m\u00f6glichst souver\u00e4ne Versammlungsleitung. Wem f\u00e4llt diese Aufgabe zu? Auch hier ist zun\u00e4chst ein Blick in die Vereinssatzung zu werfen. Diese kann den Versammlungsleiter (VL) bestimmen und auch Vorsorge f\u00fcr den Fall treffen, dass die vorgesehene Person verhindert ist oder sich ablehnend zeigt. So k\u00f6nnte in der Satzung stehen:\u00a0\u00a0
\u201eDie MV wird vom 1. Vorsitzenden geleitet. Ist dieser verhindert oder lehnt ab, w\u00e4hlt die MV ein Mitglied zum VL.\u201c Oder: \u201eDie MV wird vom Vorsitzenden, bei dessen Abwesenheit oder Weigerung vom stellvertretenden Vorsitzenden geleitet. Ist auch dieser abwesend oder lehnt ab, w\u00e4hlen die anwesenden Vorstandsmitglieder den VL.\u201c<\/p>\n\n\n\n
Findet sich in der Satzung keine Regelung, f\u00e4llt die Leitungsaufgabe dem Vorsitzenden, ersatzweise seinem Stellvertreter zu. Die MV darf aber in diesem Fall einen anderen VL w\u00e4hlen, was ihr hingegen nicht gestattet ist, wenn die Satzung einen bestimmten Funktionstr\u00e4ger (z.B. den 1. oder 2. Vorsitzenden) mit der Leitung beauftragt. Nur wenn dieser absagt oder verhindert ist, kommt dann die MV ins Spiel. Hat die MV einen VL gew\u00e4hlt, kann sie diesen im Verlauf der MV wieder abw\u00e4hlen und durch eine andere Person ersetzen.<\/p>\n\n\n\n
Der VL muss nicht zwingend Vereinsmitglied sein, es sei denn die Satzung legt dies so fest. Ist der VL wegen Befangenheit bei einzelnen Tagesordnungspunkten nicht stimmberechtigt (\u00a7 34 B\u00fcrgerliches Gesetzbuch) oder kandidiert f\u00fcr ein Vereinsamt, muss er vor\u00fcbergehend die Versammlungsleitung abgeben. In letzteren Fall wird jedoch ohnehin h\u00e4ufig ein Wahlleiter oder \u2013ausschuss gew\u00e4hlt.<\/p>\n\n\n\n
Welche Befugnisse hat der VL? Er hat f\u00fcr den ordnungsgem\u00e4\u00dfen \u00e4u\u00dferen Ablauf der MV Sorge zu tragen. Daraus leiten sich z.B. folgende Befugnisse ab: Der VL entscheidet, ob jemand teilnahmeberechtigt ist, und stellt die ordnungsgem\u00e4\u00dfe Einberufung bzw. Beschlussf\u00e4higkeit der MV fest. Er er\u00f6ffnet, unterbricht und schlie\u00dft die MV. Weiter ist er zust\u00e4ndig f\u00fcr die Bekanntgabe der Tagesordnung sowie den Aufruf der Tagesordnungspunkte. Er erteilt und entzieht das Wort und kann als Hausrechtsinhaber Ordnungsma\u00dfnahmen bis zum Saalverweis aussprechen.<\/p>\n\n\n\n
In manchen Bereichen konkurriert er mit den Rechten der MV. Das hei\u00dft, er kann zwar Entscheidungen treffen, die jedoch – vorbehaltlich der Satzung – durch endg\u00fcltigen Beschluss der MV korrigiert werden k\u00f6nnen. Zum Verfahrensablauf: Der VL gibt z.B. bekannt, dass eine Abstimmung nach seiner Entscheidung offen durchgef\u00fchrt wird, und gew\u00e4hrt Gelegenheit zur \u00c4u\u00dferung. Dann kann ein Mitglied beantragen, dass die MV geheime Abstimmung beschlie\u00dfen m\u00f6ge. Dies betrifft etwa folgende Punkte: Zulassung von Nichtmitgliedern als G\u00e4ste (z.B. Presse), Erlaubnis von Bild- und Tonaufnahmen, Entscheidung \u00fcber die Form von Beschl\u00fcssen und Wahlen (z.B. offen oder geheim), allgemeine Festlegung der Redezeit und Ende der Debatte.<\/p>\n\n\n\n
Hingegen wird allein die MV als zust\u00e4ndig angesehen f\u00fcr die Vertagung der Versammlung oder die endg\u00fcltige Nichtbehandlung von Tagesordnungspunkten und Antr\u00e4gen.<\/p>\n\n\n\n
Manche Gerichte verteilen die Zust\u00e4ndigkeiten und Befugnisse etwas anders. Zudem kommt es hier \u2013 wie gesehen \u2013 auch auf die Satzung bzw. eine Gesch\u00e4ftsordnung f\u00fcr die MV an. Daher sollte ein VL seine Rechte vor der MV genau pr\u00fcfen und in einem \u201eFahrplan\u201c notieren.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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